In den nächsten Tagen werden in elf Ortsgemeinden die Grundlagenbescheide für die Festsetzung des wiederkehrenden Beitrages „Schmutzwasser“ zugestellt. In diesen Bescheiden wird die beitragspflichtige Fläche für die Berechnung des wiederkehrenden Beitrages „Schmutzwasser“ festgesetzt. Der wiederkehrende Beitrag „Schmutzwasser“ wird, wie bereits berichtet, rückwirkend ab dem 01.01.2010 für alle bebauten und bebaubaren Grundstücken erhoben. Der Beitragssatz ist mit 0,08 Euro pro qm beitragspflichtige Fläche in der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Untermosel festgelegt.

Schulbuchausleihe

Erstmals hatte die Verbandsgemeinde Untermosel, als Schulträger der Realschule plus Untermosel, die Schulbuchausleihe zu organisieren. Insgesamt haben sich die Eltern von 512 Schülerinnen und Schülern für die Teilnahme an der Schulbuchausleihe entschieden. Damit liegt die Teilnahmequote in der Verbandsgemeinde Untermosel mit 72,5 % deutlich über dem Landesdurchschnitt. Das im Internet basierte Antragsverfahren haben die Eltern gut angenommen. Auch die Möglichkeiten, die für die Verbandsgemeinde Untermosel als Schulträger eröffnet wurden, sind positiv zu bewerten. Die Schulbuchpakete haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung in den ersten Ferienwochen zusammengestellt, codiert und erfasst und am ersten und zweiten Schultag nach den Sommerferien ausgegeben. Seitens der Verbandsgemeinde wurden insgesamt 4.154 Bücher und Arbeitshefte im Wert von rd. 68.000,00 Euro beschafft und ausgehändigt. Ein besonderer Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verbandsgemeindeverwaltung, die die Schulbuchausleihe hervorragend organisiert und abgewickelt haben.

Radweg B 49 Niederfell-Oberfell

Die Arbeiten zur Fahrbahnerneuerung und Anlage eines Radweges zwischen Niederfell und Oberfell hat der Landesbetrieb Mobilität im März 2010 in Angriff genommen. Seinerzeit war nach den Informationen davon auszugehen, dass der moselseitig verlaufende Radweg im „Trierer Modell“ (Rasengittersteine als Trennstreifen zwischen Fahrbahn und Radweg) ausgeführt wird. Die Verantwortlichen beim Landesbetrieb Mobilität haben sich dann kurzfristig für eine „veränderte Ausführung“ entschieden. Die Ortsgemeinden und die Verbandsgemeinde waren hierüber nicht informiert. Schon die Herstellung der Kiesschüttung hat Skepsis hervorgerufen und in der Tat kam es in der Folge zu gefährlichen Situationen und Unfällen. Diesen Missstand hatte ich für die Verbandsgemeinde auch in zwei Schreiben gegenüber dem Leiter des Landesbetriebes reklamiert. Nun wurde in der letzten Woche ein „Gipsgemisch“ (oder ähnliches) auf die Kiesschüttung aufgebracht, die sowohl nach Auffassung der Ortsgemeinden, aber insbesondere nach Auffassung der Verkehrsteilnehmer – sei es Radfahrer oder Kraftfahrer – ebenfalls als untauglich angesehen wird. Gegenüber dem Landesbetrieb Mobilität habe ich angeregt, einen festen (Kunststoff)-Trennstreifen farblich abgesetzt (grün, wie z. B. zwischen Niederfell und Dieblich) anzubringen. Bleibt zu hoffen, dass hier kurzfristig eine akzeptable Lösung gefunden wird, damit die Radfahrer im nächsten Jahr diesen Teilabschnitt zwischen Niederfell und Oberfell wieder sicher passieren können.