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Fusionsgespräche zwischen der VG Rhens und VG Untermosel PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Pressemitteilung FWG Untermosel e.V.   
Samstag, 25. Juni 2011
Presseveröffentlichung der FWG Untermosel e.V.

Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat durch ein Gesetz im Jahr 2010 über die kommunale Gebietsreform vorgegeben, dass sich in naher Zukunft eine Verbandsgemeinde mit weniger als 12.000 Einwohnern mit einer anderen Verbandsgemeinde zusammenschließen muss. Vor diesem Hintergrund hat er gleichzeitig die Bedingungen formuliert, unter denen Verbandsgemeinden, die zum 30.06.2009 weniger Einwohner zählten, sich möglichst freiwillig Fusionspartner suchen sollten. Zwar gehört die Verbandsgemeinde Untermosel mit über 18.000 Einwohnern nicht zu den unmittelbar betroffenen Verbandsgemeinden, wohl aber die VG Rhens mit weniger als 9.000 Einwohnern.
Deren Verbandsgemeinderat beschloss daraufhin Ende Mai 2011 Fusionsverhandlungen mit der VG Untermosel zu führen. Von daher bestand für die FWG-Fraktion der Untermosel Grund genug, die Kollegen der VG Rhens um Fraktionsvorsitzenden Horst Zimmermann zu einem Gedankenaustausch einzuladen, an dem natürlich auch Bürgermeister und FWG-Mitglied Bruno Seibeld teilnahm.


Bei dem Gespräch wurde deutlich, dass ein Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen in den Rheindörfern einerseits und den Ortsgemeinden Untermosel nicht gegeben ist.
Andererseits wurde aber auch die Notwendigkeit gesehen, vor dem Hintergrund der gesetzlichen Bestimmungen, bestehender Sparzwänge und der demografischen Entwicklung die Fragen einer Fusion zielorientiert zu diskutieren. So betonten vor allem die Rhenser FWG´ler: Alle Ortsgemeinden wollen ihre Eigenständigkeit wie bisher behalten und wollen in jedem Falle im Landkreis Mayen-Koblenz bleiben. Außerdem gibt es ein Gutachten – vom Land beauftragt - das nicht nur Einsparpotenziale bei einer Fusion beider Verbandsgemeinden hervorhebt, sondern beiden auch in vielen Bereichen ähnliche Strukturen bescheinigt.
Bürgermeister Bruno Seibeld wies ergänzend daraufhin: Das Land könne und werde nach seiner Einschätzung die Fusion auch gegen den Willen der VG Untermosel herbeiführen, wenn die Phase des freiwilligen Zusammenschlusses – die Entscheidung muss bis Mitte 2012 in den Gremien gefallen sein – nicht eingehalten wird. An die Kommunen, die innerhalb der Freiwilligkeitsphase fusionierten, gewähre das Land Zuwendungen. Man war sich einig, dass diese finanziellen Aspekte im Auge behalten werden müssten.
Natürlich wurde auch darüber diskutiert, ob es den Bewohnern der Rheindörfer zumutbar ist, nach Kobern-Gondorf ins Rathaus zu kommen und ob Aufgaben mit einem starken Besucherverkehr nach einer möglichen Fusion in den beiden bisherigen Verwaltungsgebäuden wahrgenommen werden sollten. Und die Freien Wähler waren sich auch darüber einig, dass die Fusion mit den Einwohnerinnen und Einwohner zeitnah und umfassend diskutiert werden muss. Aus diesem Grunde verabredeten die beiden Fraktionen in einem ständigen Meinungsaustausch zu bleiben. Denn eines ist gewiss: Sollte es zu einer Fusion kommen, werden auch die beiden Freien Wählergruppen zusammenwachsen.

Letztes Update ( Sonntag, 26. Juni 2011 )
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